Satzungen der Stadt Stadthagen

Nachstehend finden Sie die wichtigsten Vorschriften des aktuellen Ortsrechtes der Stadt Stadthagen in der jeweils gültigen Fassung.

Wenn Sie auf die jeweilige Bezeichnung klicken, öffnet sich eine PDF-Datei, die Sie sich ansehen oder ausdrucken können.

1. Allgemeines Ortsrecht

• Hauptsatzung der Stadt Stadthagen
• Geschäftsordnung des Rates (Wahlperiode 2016-2021)
• Verwaltungskostensatzung
• Satzung über die Benutzung der Bücherei
• Benutzungsordnung für das städt. Archiv
• Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit im Dienste der Stadt Stadthagen
• Satzung der Stadt Stadthagen über Ehrungen und Auszeichnungen

2. Steuern und Abgaben

• Realsteuersatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Stadt Stadthagen
• 3. Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2017
• Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.06.2018
• Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

3. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

• Verordnung über die Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierpflicht von freilaufenden Katzen in der Stadt Stadthagen (KatzenVO)
• Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
• Satzung über die Sondernutzung von Ortsstraßen
• Sondernutzungsgebührensatzung
• Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
• Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Obdachlosenunterkünfte
• Satzung zur Regelung des Wochenmarktes
• Satzung zur Regelung des Jahrmarktes
• Satzung zur Erhebung von Gebühren für Jahr- und Wochenmärkte
• Satzung über die Freiwillige Feuerwehr
• Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
• Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Stadthagen
• Gebührenordnung für Parkscheine auf der Park & Ride-Anlage Am Bahnhof
• Gebührenordnung für Parkscheine östl. Bahnhof
• Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Tiefgarage Am Hundemarkt

4. Soziales und Sport

• Benutzungsordnung für die Sportanlagen
• Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren der Kindertagestätten der Stadt Stadthagen
• Richtlinien über die Aufnahme von Kindern in Tageseinrichtungen
• Satzung über die Einrichtung eines Stadtjugendrates
• Satzung für den Seniorenbeirat
• Satzung des Intregrationsbeirat
• Satzung für den Behindertenbeirat

5. Bauen und Wohnen

• Satzung der Stadt Stadthagen über die Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebietes (Erhaltungssatzung für den Altstadtbereich)
• Anlage 1 zur Erhaltungssatzung
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
• Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Stadthagen
• Verordnung zur Straßenreinigung mit Straßenverzeichnis
• 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Stadthagen
• 2. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Stadthagen
• Satzung zum Friedhofs- und Bestattungswesen
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof Obernwöhren
• Satzung über die Gestaltung von Außenwerbung
• Begründung der örtlichen Bauvorschrift für die Außenwerbung
• Satzung über den Ausschluß von Einzelantennen
• Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten für die Renovierung erhaltungswürdiger Gebäudefassaden in der Stadt Stadthagen
• Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen
• Örtliche Bauvorschrift über die Untersagung der Herstellung von Garagen
• Satzung über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende KFZ-Einstellpätze
• Satzung über den Anschluss an die Wasserversorgungsanlage
• Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Sanierungsmaßnahmen in der Stadt Stadthagen
• Satzung der Stadt Stadthagen zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt“
• Sanierungssatzung Südlich des Tulpenweges

6. Abwasserbetrieb

• Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung
• Betriebssatzung über den Abwasserbetrieb
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
• Satzung über den Anschluss der Grundstücke an die Abwasseranlage
• Satzung über die Abwasserbeseitigungspflicht

(keine Gewähr für den Inhalt, die vorstehenden Angaben dienen lediglich zur Information)