Änderung der Gebührenordnung für das Parken in der ParkGO-Tiefgarage
1. Änderung
der Gebührenordnung für das Parken an
Parkscheinautomaten in der Tiefgarage (- 1 Ebene) in der
Stadt Stadthagen (ParkGO-Tiefgarage)
Aufgrund des § 10 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes in der Fassung vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576) in Verbindung mit § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) in der Fassung vom 05.03.2003 (BGBl. I S. 310, 919) jeweils in den zur Zeit gültigen Fassungen hat der Rat der Stadt Stadthagen in seiner Sitzung am 28.04.2025 folgende Änderung beschlossen:
Artikel 1
Die Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Tiefgarage
(- 1 Ebene) in der Stadt Stadthagen (ParkGO-Tiefgarage) in der Fassung vom 18.07.2018 wird aufgehoben.
Artikel 2
Diese Änderung tritt am 01.06.2025 in Kraft.
Stadthagen, 29.04.2025
Theiß
Bürgermeister