Infobrief Nr. 12 von Bürgermeister Oliver Theiß zum Jahreswechsel 2024/2025
Liebe Mitbürger*innen,
schon wieder neigt sich ein Jahr dem Ende und es ist Zeit, Bilanz zu ziehen, was sich in unserer sehenswerten Stadt 2024 ereignet hat und 2025 ereignen wird.
Vorab möchte ich mich aber für 10 Jahre bedanken, die ich im November 2024 Bürgermeister unserer wundervollen Stadt sein durfte. Ich danke allen, die mich auf diesem Weg begleitet haben und dies auch weiterhin tun!
Die sichtbarste positive Veränderung 2024 war sicherlich die Fertigstellung der Fußgängerzone im Bereich Obern- und Niedernstraße. Hier sind nicht nur die Bauarbeiten 2024 abgeschlossen worden, sondern es ist aufgrund einer beispielhaften Zusammenarbeit des Verkehrsvereins „Stadthagen und Umgebung e.V.“ mit dem Stadtmarketing Stadthagen e.V. sowie der Stadtverwaltung und den politischen Gremien gelungen, diese auch noch innerhalb kürzester Zeit großzügig mit zusätzlichem Grün auszustatten. Dafür möchte ich allen Akteuren danken, denn die Diskussionen um die Art und Weise der Gestaltung waren schwierig, sind aber immer sachlich geführt worden. Die Einweihung mit dem neu konzipierten Pflasterfest war ein voller Erfolg.
2025 wird sich der Umbau des ZOB anschließen, der ab März beginnen und uns ca. 1 ½ Jahre begleiten wird. Die Umbaupläne sind auf ein sehr positives Echo gestoßen und wenn die Baustelle uns auch die eine oder andere Schwierigkeit bereiten wird, möchte ich Sie doch bitten daran zu denken, dass das Ergebnis unser Stadtbild mit Sicherheit positiv beeinflussen wird und insbesondere das Thema Barrierefreiheit eine besondere Beachtung findet.
Ein weiteres Thema für das Jahr 2025 werden die Planungen für den Umbau des Marktplatzes und die Neugestaltung des Schlossgartens sein, die uns in beiden Fällen durch die erfolgreiche Bewerbung für Förderprogramme ermöglicht werden. Hier werden Sie als Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, sich im Rahmen von Beteiligungsverfahren einzubringen und ich kann Ihnen nur ans Herz legen, diese Möglichkeiten zur Mitgestaltung unserer Stadt wahrzunehmen. Während es beim Marktplatz darum gehen wird, den Spagat zwischen einer effizienten, modernen Nutzung und einer nachhaltigen Begrünung zu meistern, geht es beim Schlossgarten in erster Linie darum, die Gartenanlage mit den Wegen, den Grünflächen und den Bäumen so zu gestalten, dass wir uns trotz des Klimawandels auch in der Zukunft noch lange an einem gesunden Park als Begegnungsstätte für Jung und Alt erfreuen können. Dazu gehört auch die Neukonzeption des Spielplatzareals.
Sehr erfreulich ist in diesem Zusammenhang sicherlich, dass eine Nachfolgelösung für die Bewirtschaftung des Schlossgartencafés gefunden worden ist. Zwei junge Damen, die mit viel Engagement, Herzblut und Knowhow einen erfolgreichen Start in den Sommer geschafft haben, hoffen darauf, dass sie auch in den schwierigeren Wintermonaten von Ihnen unterstützt werden. Nur so kann auch in Zukunft der angestrebte Ganzjahresbetrieb aufrechterhalten werden.
Einen höheren Stellenwert hat 2024 das Thema „Subjektives Sicherheitsempfinden“ eingenommen und damit auch Politik und Verwaltung intensiv beschäftigt. Obwohl die objektiven Zahlen deutlich machen, dass wir in den Kriminalitätsstatistiken nicht schlechter dastehen als die Städte um uns herum, scheint die subjektive Wahrnehmung eine andere zu sein. Woran liegt das? Aus meiner persönlichen Sicht gibt es mehrere Gründe für diese Wahrnehmung. Auf der einen Seite ein – in vielen Fällen vielleicht sogar unbewusstes – Unbehagen vor der Andersartigkeit einer Kultur und deren Menschen, die in unserem bunten Stadtbild in Stadthagen aber einen großen Anteil einnehmen. Auf der anderen Seite an einigen Stellen ein Verhalten von vorwiegend Jugendlichen, das dieses Unbehagen bestätigt, verbunden mit einer zuweilen reißerischen Berichterstattung in hiesigen Medien, in der Vorfälle geschildert werden, ohne dass deutlich gemacht wird, dass diese Schilderungen nur auf einseitigen Berichten oder Quellen beruhen und das objektive Ergebnis der Ermittlungen noch gar nicht vorliegt.
Unabhängig von den Gründen müssen wir als Verwaltung und Politik auch weiterhin alles daran setzen, das Sicherheitsempfinden unserer Mitbürger*innen zu verbessern. Neben dem Einsatz eines Kümmerers für die Weststadt und später für die gesamte Stadt haben wir die Kontrollgänge des Sicherheitspersonals bereits ausgeweitet, die Zusammenarbeit mit der Polizei intensiviert und dadurch ist auch die Polizeipräsenz punktuell erhöht worden. Hinzu kommen viele Erfolge bei der Ermittlungsarbeit der Polizei, der es immer wieder gelingt, die Täter zu identifizieren und aus dem Verkehr zu ziehen. Auch für das Jahr 2025 setzen wir auf diese erfolgreiche Zusammenarbeit und haben gemeinsam mit der Politik bereits Gelder in Höhe von 150.000 € in den Haushalt eingestellt, die für Maßnahmen wie z.B. bessere Beleuchtung, eine weitere Ausweitung des Sicherheitsdienstes oder die Einstellung eines Streetworkers eingesetzt werden könnten. Hierüber werden Verwaltung und Politik im ersten Quartal 2025 entscheiden.
In diesem Zusammenhang ist auch das Thema Integration wichtig. Denn nur dadurch können Ängste genommen, Vorurteile abgebaut und Brücken gebaut werden. Das bestehende Netzwerk ist auch 2024 weiter ausgebaut worden und leistet wertvolle Dienste. Institutionen wie die Begegnungsstätte, Personalstellen in der Jugendarbeit, die Stelle des Kümmerers oder Projekte wie der Soccercourt konnten aus dem Integrationsfond des Landes finanziert werden und tragen in erheblichem Maße zu einer gelingenden Integration bei. Umso unverständlicher ist es, dass das Land diese nachweislich so wichtige Förderung ab 2025 zunächst deutlich reduzieren und auf Sicht ganz einstellen wird. Hier muss wirklich die Frage gestellt werden, ob da nicht am falschen Ende gespart wird. Wir als Kommune mit einer sehr angespannten Haushaltslage werden leider nicht in der Lage sein, die fehlenden Gelder 1:1 aus dem eigenen Haushalt zu ersetzen.
Doch es gibt auch noch weitere positive Nachrichten, denn 2024 sind mit den Themen Stadt.Punkt, Stadt.Raum, Stadt.Fonds, Stadt.Krämerei, Stadtbus und Gesunde Stadt viele Schwerpunkte gesetzt worden, die den Umgestaltungsprozess unterstützen, in dem sich unsere Innenstadt gerade befindet. Der Stadt.Raum hat sich bereits jetzt zu einem viel genutzten Treffpunkt entwickelt, unsere eigene Plattform Stadt.Punkt hat sich weiter etabliert, wird 2025 sogar möglicherweise auf Kreisebene ausgerollt und der Stadt.Fonds war mit den vielen Projekten, die gefördert werden konnten, ein wichtiger Treiber der Innenstadtentwicklung. Jüngste Beispiele waren die Eröffnung der Sushi-Bar „Mama Lee“ in der Echternstraße oder die Mitfinanzierung einer Bronzeplastik, die unsere Altstadt zeigt und dort auch aufgestellt werden wird. Dass nicht alle Projekte erfolgreich sein können und z.B. die Stadt.Krämerei ihre Pforten wieder geschlossen hat, ist Teil dieses Projektes, in dem es in vielen Fällen darum geht, jungen Unternehmen den Einstieg in den Markt zu ermöglichen, damit diese einschätzen lernen, ob sie am Markt bestehen können.
Der Stadtbus befindet sich noch in der Probezeit und verbindet auf einer Ringlinie halbstündig viele wichtige Anlaufpunkte in der Stadt mit dem Bahnhof. Es bleibt zu hoffen, dass er so angenommen wird, dass die Fortsetzung des Betriebes sinnvoll erscheint.
Das Projekt „Gesunde Stadt“ besetzt nicht nur Leerstände in unserer Stadt, sondern hat durch Auftritte auf Messen und bundesweite Vorträge den Namen unserer Stadthagen international bekannt gemacht.
Es bleibt abschließend zu wünschen, dass es uns gelingt, Nachfolgelösungen für diese Förderungen zu finden, denn sie alle tun unserer Stadtentwicklung sehr gut.
Ein stark diskutiertes Thema 2024 war die Festhalle, die uns auch 2025 weiter beschäftigen wird. Nachdem es leider nicht gelungen ist, einen Investor für Sanierung oder Neubau und Betrieb der Festhalle zu finden, ist politisch entschieden worden, dass die Festhalle aus dem eigenen Haushalt heraus saniert wird. Welche Belastung auf die Stadt hieraus endgültig zukommt, wird sich erst herausstellen, wenn uns auch die Betreiberkonzepte vorliegen, was Ende Januar 2025 der Fall sein soll. Erst danach kann entschieden werden, in welchem Umfang eine Sanierung und ein Betrieb stattfinden. Ich gehe von einem Beginn der Sanierungsarbeiten noch 2025 aus und hoffe, dass die Betreiberkonzepte und deren Umsetzung unserer Festhalle wieder zu dem Glanz verhelfen, der sie in der Vergangenheit zu einem Alleinstellungsmerkmal für unsere Region gemacht hat.
Die 2024 eingerichtete Fahrradzone hat die Schlagzeilen ebenfalls bis zum Ende des Jahres beherrscht. Auch hier befinden wir uns noch in der Probezeit und erheben gerade Zahlen und Daten, um ein möglichst objektives Bild von der Sinnhaftigkeit dieses Projektes zu gewinnen. Immerhin haben wir hier bundesweit Neuland betreten und können nicht auf fundierte und langjährige Erfahrungen aus anderen Landesteilen zurückgreifen. Bereits jetzt ist aber absehbar, dass es im Falle einer Fortführung des Projektes noch begleitender Maßnahmen wie etwa Polizeikontrollen oder baulicher Eingriffe bedarf, um bei Auto- und Radfahrern die nötige Akzeptanz zu erreichen.
Abschließend möchte ich noch auf die Arbeit der Wirtschaftsförderung eingehen. Neben zahlreichen Unternehmensbesuchen, die ich gemeinsam mit unserem Wirtschaftsförderer unternommen habe, waren die Wiedereinführung eines Handwerkerfrühstückes und die Entwicklung eines „Wirtschaftsstammtisches“ die Höhepunkte 2024. Gemessen wird der Erfolg einer Wirtschaftsförderung aber natürlich auch an den Ansiedlungen. Hier die gute Nachricht: Es wird langsam eng in unseren Gewerbegebieten. Durch eine Vielzahl von Ansiedlungen ist es gelungen, gerade im mittelständischen Bereich Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Hieraus ergibt sich aber auch das Erfordernis, neue Gewerbegebiete zu entwickeln. Hier haben wir uns bereits auf den Weg gemacht. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der ganz große Wurf mit der Ansiedlung eines größeren Industriebetriebes noch nicht gelungen ist. Es gibt weiterhin berechtigte Hoffnung, dass uns dieser Wurf noch gelingt, der zeitliche Rahmen liegt aber nicht in unseren Händen. Hoffen können wir aber auf ein grundsätzliches Bekenntnis zu den Umzugsplänen im Jahr 2025.
Es ist daher absehbar, dass auch 2025 ein Jahr voller spannender Projekte und Entscheidungen wird, an denen sie in vielen Fällen direkt teilhaben können. Dies zeigt, dass Stadthagen sich gerade in vielerlei Hinsicht in einem dynamischen Entwicklungsprozess befindet. Jede(r) ist herzlich willkommen, sich und seine Expertise in diesen Prozess einzubringen. Ihr Einsatz ist an so vielen Stellen möglich, dass sich für jedes Interesse etwas findet. Machen sie 2025 zu Ihrem Jahr mit uns!
In diesem Sinne herzlich willkommen 2025
Ihr Bürgermeister
Oliver Theiß
Den Infobrief können Sie auch als PDF-Dokument herunterladen: Infobrief Nr. 12 zum Jahreswechsel 2024/2025.
