Wochenmärkte
Die Stadt betreibt den Wochenmarkt als öffentliche Einrichtung im Sinne der Gewerbeordnung. Der Wochenmarkt in findet in der Woche jeweils dienstags, donnerstags und samstags in der Zeit von 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr auf dem Markplatz statt. Bewerbungen um einen festen Standplatz sind schriftlich an die Stadt Stadthagen zu richten.
Leistungsbeschreibung
Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren Zulassung auf Wochenmärkten
(Quelle: Serviceportal Niedersachsen /
https://service.niedersachsen.de
)
Die zuständige Stelle kann für die Versteigerung leicht verderblicher Waren auf Wochenmärkten im Sinne des § 67 Gewerbeordnung (GewO) Ausnahmen insbesondere von der
Erlaubnispflicht für das Versteigerergewerbe
zulassen.
Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung
weiterführende Links
Wenn ein Wochenmarkt veranstaltet wird, ist dafür die sogenannte Festsetzung der zuständigen Stelle nötig, sofern für diese Veranstaltung die sogenannten Marktprivilegien (z.B. Befreiung von Einschränkungen des Ladenöffnungsrechts, Befreiung von den Vorschriften der Gewerbeordnung über das stehende- und das Reisegewerbe, Lockerung der Arbeitszeitregelungen insbesondere an Sonn- und Feiertagen und bestimmte Einschränkungen des Jugendarbeitsschutzrechts) angestrebt werden.
Eine Festsetzung berechtigt zur Durchführung der jeweiligen Veranstaltung. Im Falle der Festsetzung eines Wochenmarktes verpflichtet die Festsetzung die veranstaltende Person zur Durchführung.
Die Festsetzung regelt den Gegenstand, den Ort, die Zeit und die Öffnungszeiten der betroffenen Veranstaltungen.
Informationen über die Möglichkeit mehrere Veranstaltungen gleichzeitig oder eine Veranstaltung auf Dauer festzusetzen, hält die zuständige Stelle bereit.
Weitere Informationen zum Thema „Veranstaltungen“ finden Sie in den folgenden Leistungen:
Eine Festsetzung berechtigt zur Durchführung der jeweiligen Veranstaltung. Im Falle der Festsetzung eines Wochenmarktes verpflichtet die Festsetzung die veranstaltende Person zur Durchführung.
Die Festsetzung regelt den Gegenstand, den Ort, die Zeit und die Öffnungszeiten der betroffenen Veranstaltungen.
Informationen über die Möglichkeit mehrere Veranstaltungen gleichzeitig oder eine Veranstaltung auf Dauer festzusetzen, hält die zuständige Stelle bereit.
Weitere Informationen zum Thema „Veranstaltungen“ finden Sie in den folgenden Leistungen:
- Veranstaltung eines Jahr- oder Spezialmarktes
- Veranstaltung einer Messe, einer Ausstellung oder eines Großmarktes
Welche Fristen muss ich beachten?
Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren Zulassung auf Wochenmärkten
Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung
(Quelle: Serviceportal Niedersachsen /
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Eine Antragsfrist ist gesetzlich nicht festgelegt. Eine rechtzeitige Antragstellung (4 bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn) ist jedoch empfehlenswert.
Eine Antragsfrist ist gesetzlich nicht festgelegt. Eine rechtzeitige Antragstellung (bis zu sechs Wochen vor Veranstaltungsbeginn) ist jedoch empfehlenswert.
§ 6a Absatz 2 Gewerbeordnung (GewO)
Genehmigungsfiktion:
3
Monate
Was sollte ich noch wissen?
Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung
(Quelle: Serviceportal Niedersachsen /
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Grundsätzlich darf jeder an einem Wochenmarkt teilnehmen. Als Veranstalterin oder Veranstalter können Sie aber die Veranstaltung auf bestimmte Anbieter- oder Besuchergruppen beschränken oder aus sachlich gerechtfertigten Gründen einzelne Interessenten ausschließen. Die Auswahl unter den Bewerberinnen und Bewerbern muss jedoch nach sachlichen, nachprüfbaren Auswahlkriterien erfolgen. Darunter fallen Kriterien wie Attraktivität, Ausgewogenheit, Vielseitigkeit und Neuartigkeit des von der Bewerberin/von dem Bewerber betriebenen Geschäfts.
zuständige Organisationseinheit:
Fachbereich Bürgerdienste
Stadt Stadthagen
Rathauspassage 1
31655
Stadthagen
Rechtsgrundlage
Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren Zulassung auf Wochenmärkten
(Quelle: Serviceportal Niedersachsen /
https://service.niedersachsen.de
)
Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung
weiterführende Links
Was muss ich mitbringen?
Ausnahmen für die Versteigerung leicht verderblicher Waren Zulassung auf Wochenmärkten
Die zuständige Stelle kann weitere Unterlagen verlangen.
Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung
(Quelle: Serviceportal Niedersachsen /
https://service.niedersachsen.de
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- steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes
- Auskunft aus dem Gewerbezentralregister
- Führungszeugnis zur Vorlage bei Behörden
- Auskunft über Einträge gem. § 26 Absatz 2 Insolvenzordnung (InsO) und § 882b Zivilprozessordnung (ZPO) im Schuldnerverzeichnis des zuständigen Amtsgerichts
Die zuständige Stelle kann weitere Unterlagen verlangen.
weiterführende Links
- Selbstauskunft zu ggf. laufenden Ermittlungen, Steuerschulden, Bußgeldern sowie Ausstellerliste
- Antrag auf Festsetzung
- Lageplan mit Eintragung der vorhandenen Gebäude, Stände und der Besucherparkmöglichkeiten
- Führungszeugnis "Belegart 0"
- Gewerbezentralregisterauskunft "Belegart 9"
- Steuerunbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes
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bei Vereinen:
- Auszug aus dem Vereinsregister und Satzung
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bei juristische Personen:
- Handelsregisterauszug
- Gesellschaftervertrag
Ansprechpartner:
| vcard | Name | Telefon | Fax | |
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Reith, Maxine |
05721 782-204
|
05721 782-110
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